Sachsen

Beschreibung des Praxisbeispiels

Beschluss: Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden

In der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 14.12.2016 wurde unter TOP 13.3 folgender Beschluss gefasst:

„1. Die Verwaltung wird im Rahmen des kommenden Vergabeverfahren mit Leistungszeitraum nach dem 31.10.2018 den Einkauf von Sportbällen mit Gütezeichen des Fairen Handels für den Sportunterricht an Schulen ausschreiben. Die Stadtverwaltung achtet dabei außerdem darauf, dass die eingekauften Bälle nicht unter Verwendung von Tierleder produziert wurden.

2. Die Verwaltung wird weiter in geeigneter Weise auch bei Sportvereinen, für die die städtischen Beschaffungsregeln nicht gelten, für den ausschließlichen Einsatz fair gehandelter Bälle werben.“

Weiter heißt es:

„Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig verfügt über einen Stadtratsbeschluss zur Vermeidung von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit. Über eine praktische Auswirkung gibt es jedoch keine Informationen. Der Vergabebericht trifft zum Thema handgenähter Bälle keine Auskunft. Gleichzeitig ist klar, dass zumindest im Schulunterricht Bälle regelmäßig zum Einsatz kommen und somit auch laufend neu beschafft werden müssen.

Faire Beschaffung muss im konkreten Einzelfall beginnen. Das geht nicht mit jedem Produkt, aber bei Bällen ausgesprochen gut. Mit den zur Verfügung stehenden Siegeln ist sowohl anforderungs- als auch nachweisseitig die Qualifizierung des Produktes gesichert.

Die Stadt München hat die Schulen fair gehandelte Bälle testen lassen. Die Bälle wurden für gut befunden. Es werden dort nur noch Fairtradebälle aus dem Rahmenvertrag gekauft und die Kosten evaluiert - es entstanden keine Mehrkosten.“

Einwohnerzahl Leipzig: 620.000

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Beschreibung des Praxisbeispiels

In der Stadt Leipzig läuft seit September 2021 ein Rahmenvertrag über die Lieferung von Sportbällen aus Fairem Handel für Leipziger Schulen – Ergebnis einer Öffentlichen Ausschreibung. Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwei Jahren (ohne Verlängerungsoption).

Grundlage hierfür ist der Ratsbeschluss von 2016, der die Verwendung fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport vorschreibt.

Der Bedarf für die rund 150 Schulen in städtischer Trägerschaft wurde geschätzt auf 1.400 Handbälle, 860 Volleybälle, 1.050 Fußbälle, 770 Futsal-Bälle und 160 Basketbälle (für beide Lieferjahre, je in verschiedenen Größen). Vergeben wurden Aufträge in Höhe von rd. 62.000 Euro (brutto).

Das Leistungsverzeichnis beinhaltet ausschließlich Sportbälle aus sozial-verantwortlichem Bezug.

Dazu wird gesetzt:

„Die ausgeschriebenen Bälle müssen unter Bedingungen produziert worden sein, bei deren Produktion folgende Arbeits- und Sozialstandards nachweislich eingehalten sind:

• [Ilo Kernarbeitsnormen 29, 105, 87, 98, 138, 182, 100 und 111]

Der Nachweis zur Erfüllung der oben genannten Merkmale muss, sofern die Sportbälle in einem auf der DAC-Länderliste der Entwicklungsländer und -gebiete aufgeführten Land produziert werden, entweder

• durch das Fairtrade-Siegel/die Zertifizierung des Vereins Transfair e. V.,
• durch eine Mitgliedschaft in der World Fair Trade Organization oder
• durch einen anderen Beleg, welcher die Gleichwertigkeit der oben genannten Anforderungen erfüllt

erfolgen. Die Gleichwertigkeit muss die inhaltlich detaillierte und produktgenaue Auseinandersetzung mit den Herstellungsbedingungen anhand der geforderten Arbeits- und Sozialstandards garantieren. Sie ist durch den Bieter in deutscher Sprache durch ein unabhängiges Institut nachzuweisen. Eine Eigenerklärung des Bieters oder des Herstellers reicht nicht aus.“ [Herv.d.Red.]

Da die Einhaltung der sozialen Kriterien Mindestkriterium war, galt für den Zuschlag einzig der Preis.

8 Angebote gingen ein, 5 davon wurden zugelassen. Die Zuschläge gingen an 2 Bieter (Lose 1, 2 und 4 bzw. 3 und 5).

Im Vergleich zur vorherigen Ausschreibung sind die Preise pro Ball um bis zu 10 % gefallen. Allerdings sind auch die Abnahmemengen beim jetzigen Verfahren deutlich höher.

Mit dem Verlauf des Vergabeverfahrens ins das zuständige Fachamt zufrieden. Es ist geplant, sobald die Schulen alle Bälle erhalten haben eine Umfrage mit den beteiligten Schulen durchzuführen, um die Qualität der gelieferten Bälle einschätzen zu können.

Zum Download
[Leistungsbeschreibung]
[Leistungsverzeichnis]

Einwohnerzahl Leipzig: 620.000

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Beschreibung des Praxisbeispiels

Im Dezember 2021 hat der Eine Welt e.V. Leipzig zusammen mit dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen e. V. (ENS) in Kooperation mit der Stadt Leipzig sowie der Kampagne „Sport handelt Fair“ einen juristisch geprüften Leitfaden zur Ausschreibung von sozial verantwortlichen Sportartikeln herausgebracht. Dieser soll Kommunen bei der Beschaffung von Sportartikeln praxisnah unterstützen, um soziale Kriterien in der Ausschreibung zu berücksichtigen.

Einleitend wird dargelegt, warum die Beachtung sozialer Kriterien bei Sportartikeln notwendig ist. Es wird empfohlen, Nachweise über Eigenerklärungen hinaus zu fordern: „Das Ziel dabei ist die Einhaltung der ILO Kernarbeitsnormen und zusätzlich auch der Bedingungen des Fairen Handels.“ Die Definition des Fairen Handels knüpft dabei an die Bestimmungen der EU-Kommission an, unter Rückgriff auf die Charta der Grundsätze des Fairen Handels der World Fair Trade Organization (WFTO) und der Fairtrade Labelling Organization International (FLO).

Der Leitfaden konzentriert sich auf die Anforderung des Fairen Handels, einen fairen Preis für das Produkt zu fordern, wie er von anerkannten internationalen Fair-Trade-Organisationen (z. B. WFTO oder Fair Trade International) festgelegt wurde.

Der Leitfaden legt die rechtlichen Grundlagen von Ausschreibungen dar und verweist dazu u.a. auf die bundesland-spezifischen Informationen, die der Kompass Nachhaltigkeit vorhält (s. unter „Rahmenbedingungen“). Weiterhin gibt der Leitfaden Hinweise und Empfehlungen, wie die Einbindung sozialer Kriterien in der Leistungsbeschreibung, den Eignungskriterien oder den Zuschlagskriterien, als Muss- oder Kann-Kriterien, erfolgen kann. Dafür werden Textbausteine und konkrete Formulierungen vorgeschlagen, die von Kommunen auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden können.

Zur Unterstützung verweist der Leitfaden auf die Kampagne „Sport handelt Fair“, die Musterausschreibung für Bälle von WEED – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V. und auf die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt – SKEW.

[Leitfaden zum Download]

Einwohnerzahl Sachsen: 4.100.000

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